Die Zukunft der Atommüll-Regionalkonferenz als Ei des Columbus …?

Von Christoph Kolumbus wird folgende Geschichte erzählt: Nach seiner Rückkehr von der ersten See-Fahrt in die «Neue Welt» wurde ihm in prominenter Gesellschaft vorgehalten, die «Entdeckung Amerika»s sei gar keine echte Leistung, jeder hätte das mit ein paar Schiffen schaffen können. Als Reaktion auf die Provokation habe Kolumbus daraufhin die Anwesenden aufgefordert, ein gekochtes Ei auf die Spitze zu stellen. Als alle an dieser unlösbaren Aufgabe scheiterten, setzte er das Ei mit Schwung auf den Tisch und siehe da: Es blieb eingedrückt auf der Spitze stehen. Auf den Einwand, so könne natürlich jeder das Problem lösen, habe er geantwortet: «Die Idee muss man haben …»

Vor einem auf den ersten Blick kaum lösbaren Problem stehen aktuell auch die Verantwortlichen des Bundesamts für Energie: Sie müssen die Organisation und Zusammensetzung der Regionalkonferenz planen, die in der nächsten entscheidenden Etappe III die Mitwirkung der Bevölkerung zu gewährleisten hat. Die verschiedensten Gruppen melden ihre Interessen an, die einen lautstark, die andern nicht weniger nachdrücklich hinter den Kulissen: Die Standortgemeinden, die bisherigen Mitglieder der Regionalkonferenz, die Vertreter aus der schaffhausischen und deutschen Nachbarschaft, der Kanton Zürich, die Kritiker, die Verharmloser, die Abgeltungsjäger …
Die vorgeschlagene Lösung ist ein Kompromiss, der nicht zu überzeugen vermag. Die Regionalkonferenz soll so zusammengesetzt werden, dass die Gemeindevertreter in der Vollversammlung klar in der Mehrheit sind. Matchentscheidend für den Erfolg der regionalen Mitwirkung wird aber sein, ob es gelingt, das beträchtliche Wissen der bisherigen engagierten Mitglieder aus Phase II auch in die nächste Phase hinüberzuretten. Von den notorisch überlasteten, meist schlecht vorbereiteten Behördenmitgliedern ist sachlich leider nicht gerade viel zu erwarten. Jedenfalls haben – von einigen positiven Ausnahmen abgesehen – die Gemeinde- und Kantonsräte bisher vor allem durch Absenz und Schweigen geglänzt.
Unhaltbar ist, dass die neue Struktur eine Dreiklassengesellschaft in der Regionalkonferenz zu schaffen droht: Im Zentrum die Standortgemeinden, in einem zweiten Kreis die Gemeinden im Bezirk ohne unmittelbare Nähe zur Oberflächeninfrastruktur, ganz zuletzt der Rest: die tiefenlagerkritischen Organisationen, engagierte Einzelpersonen und vor allem die Nachbarn. Damit verliert der Mitwirkungsprozess massiv an Glaubwürdigkeit. Dass Schaffhausen und Süddeutschland an den Rand gedrängt werden, ist ein feindnachbarschaftlicher Akt, der sich – wenn es so bleibt – sicher rächen wird. Die einseitige Bevorzugung der Behördenvertreter wird noch stärker als bisher dazu führen, dass die junge Generation, die einmal wird ausfressen müssen, was wir Alten ihnen jetzt einbrocken, kaum noch in der Regionalkonferenz vertreten sein wird.
Nein: das ist noch nicht das Ei des Kolumbus. Oder besser, es ist ein ziemlich faules Ei. Es wird an der eingedrückten Spitze zu stinken beginnen und die ganze Regionalkonferenz in Mitleidenschaft ziehen …

Markus Späth-Walter, SP-Kantonsrat, Gemeinderat Feuerthalen, Mitglied der Regionalkonferenz